staatsterror

 

Was sind Terror und Terrorismus?

Der Terror (lat. terror „Schrecken“) ist die systematische und oftmals willkürlich erscheinende Verbreitung von Angst und Schrecken durch ausgeübte oder angedrohte Gewalt, um Menschen gefügig zu machen. – Laut Resolution 1566 des UN-Sicherheitsrates sind „terroristische Handlungen solche, die mit Tötungs- oder schwerer Körperverletzungsabsicht oder zur Geiselnahme und mit dem Zweck begangen werden, einen Zustand des Schreckens hervorzurufen, eine Bevölkerung einzuschüchtern oder etwa eine Regierung zu nötigen und dabei von den relevanten Terrorismusabkommen erfasst werden“.
Das Ausüben von Terror zur Erreichung politischer, wirtschaftlicher oder religiöser Ziele nennt man Terrorismus. (Wikipedia)

Vier Formen von Terror können unterscheiden werden:

1) Terror einzelner Menschen oder kleiner Gruppen
Dies gilt als eine Form von Protest und als Mittel, sich gegen ein übermächtiges System aufzubäumen und ihm in einer spektakulären Weise Schaden zuzufügen.
Dies sind häufig Sprengstoffanschäge gegen Einrichtungen und Ansammlungen von Menschen mit Selbstmordattentätern (jedoch oftmals zur Kategorie Staatsterror gehörig)
http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Sprengstoffanschl%C3%A4gen

Beispiele:
– Palästinenser im Kampf gegen Israelische Siedlungs- und Okkupationspolitik

– Nordirische Katholiken im Kampf um Selbständigkeit
– Im Irak gibt es seit Jahren Selbstmondattentäter mit verschiedenene Motivationen (gegen die Kurden, gegen die USA, gegen andere religiöse Gruppen usw.)

2) Terror durch verdeckte Geheimdienst-Operationen

Diese Art von Terror richtet sich gegen einen Staat oder eine Region bzw. dessen Regierung oder Repräsenten. Hierbei werden Putsche durch innere gegnerische Kräfte von Regierungen anderer Staaten politisch, finanziell, personell und auch militärisch unterstützt und organisiert.
Bei verdeckten Operationen mit militärischem Charakter kommen häufig Spezialeinheiten wie das deutsche Kommando Spezialkräfte (KSK), die US-amerikanische Delta Force, der britische Special Air Service (SAS) oder die russischen Speznas zum Einsatz.
Verdeckte Operationen werden auch unter falscher Flagge gegen verbündete oder befreundete Staaten oder auf eigenem Staatsgebiet durchgeführt, etwa um deren Unterstützung oder die Vorgehensweise gegen einen gemeinsamen Feind zu sichern oder bestimmte erwünschte Stimmungen in der Zivilbevölkerung zu erzeugen oder zu schüren (siehe: Gladio).

Beispiele:
– Invasion in der Schweinebucht (Operation Zapata): Invasionsversuch von Exilkubanern auf Kuba 1961, um die Revolutionsregierung Castros zu stürzen.
– Verfolgung Che Guevaras in Bolivien in Zusammenarbeit mit der bolivianischen Armee im Jahre 1967, die mit seiner Exekution endete.
– Putsch gegen den sozialistischen Präsidenten Chiles Allende am 11.September 1973
– Liste bekannter CIA-Operationen:
http://de.wikipedia.org/wiki/Central_Intelligence_Agency#Bekannte_Operationen

3) Offener staatlicher Terror

Der zeigt sich z.B. in Kriegen, bei dem es darum geht, die Bevölkerung zu terrorisieren, psychisch zu zermürben und einen Systemwechsel (Regime Change) durchzuführen.

Beispiele:
Terrorangriffe durch USA und GB auf deutsche Städte gegen die Zivilbevölkerung (z.B. Dresden) (1945)
USA vernichteten 750.000 deutsche Kriegsgefangene in den Rheinwiesen-Lagern durch Verweigerung von schützender Unterbringung und Nahrung (1945/1946)
Krieg der USA und ihrer Verbündeten gegen den Irak (2003)
Krieg von Nato-Staaten gegen Jugoslawien (1999)
Krieg von Nato-Staaten gegen Libyen (2011)
Krieg zwischen Ukrainern und Russen innerhalb der Ukraine (1014)

4) Verdeckter Staatsterror bzw. Terror unter falscher Flagge
Bei dieser Form des Terrors werden die tatsächlichen Täter im Dunkeln gehalten und das Terror-Ereignis wird jemand anderem unterstellt – ohne wirkliche Beweisführung.
Solche Terror-Maßnahmen werden genutzt, um größere Veränderungerung in der Gesellschafts-Orientierung durchzusetzen

Beispiele:
in Deutschland: Reichstagsbrand: Die Kommunisten seien es gewesen (1933) – Kampf der Nazis im Inland gegen die deutschen Kommunisten
in den USA: Sprengung der World Trade Center 1,2 und 7 in New Yourk: Al Kaida unter Bin Laden sei es gewesen (11. September 2001)- Krieg gegen den internationalen Terrorismus
in Frankreich: Anschlag auf das Magazins Charlie Hebdo: Islamisten seien es gewesen (2015)
– Verschärfung der Bevölkerungskontrolle und -überwachung in Europa

„Staatsterror ist das Spiegelbild einer kaputten Gesellschaft.“ (Urs Beeler)

Terror und Terrorismus sind als Erscheinungen der Neuzeit politisch motivierte Gewalt

Thomas Kolnberger

STAATSTERROR 

ist eine Form der Herrschaftssicherung unter Missachtung internationaler Gepflogenheiten, Menschenrechtsstandards und der staatlichen Schutzfunktion gegenüber den Bürgern, das Rechtstaatlichkeitsprinzip wird ausgesetzt
von oben, direkt gegen Individuen und Gruppen der eigenen (oder fremden) Zivilbevölkerung aus politischen Gründen

TERRORISMUS
ist eine Form der politischen Aufmerksamkeitserregung asymmetrischen Machtverhältnis konträre Zielsetzung
von unten, direkt gegen Individuen/Gruppen aus politischen Gründen, um eine Reaktion der Staatsseite zu erwirken

Agenten
– Eigene Exekutivorgane
– Paramilitärs / Kontras
– Geheimdienst
– staatl. geförderter Terrorismus als Form von verdeckter Außenpolitik

 

Staatsterrorismus bezeichnet Gewaltakte gegen eine politische Ordnung unterhalb der Schwelle eines Krieges, die als terroristisch bewertet werden, und in die ein (anderer) souveräner Staat involviert ist. (Wikipedia)

bei denen Staaten bzw. deren Geheimdienste unter falscher Flagge Terroranschläge initiierten. Diese wurden dann mittels Desinformation und gefälschter Beweise unerwünschten politischen Gruppierungen angehängt, um diese als Terroristen zu diskreditieren. Gleichzeitig sollte damit ein Klima der Verunsicherung und Angst erzeugt werden, um eine Verschärfung staatlicher Überwachungs– und Antiterrormaßnahmen zu rechtfertigen.

(Daniele Ganser: Nato-Geheimarmeen und ihr Terror. In: Der Bund. Bern 20. Dezember 2004, S. 2 ff.)

„Ich habe den Verdacht, dass sich alle Terrorismen, egal, ob die deutsche RAF, die italienischen Brigate Rosse, die Franzosen, Iren, Spanier oder Araber, in ihrer Menschenverachtung wenig nehmen. Sie werden übertroffen von bestimmten Formen von Staatsterrorismus.“ (Interviewer Giovanni di Lorenzo: Ist das ihr Ernst? Wen meinen Sie?) Helmut Schmidt: „Belassen wir es dabei. Aber ich meine wirklich, was ich sage.“

(Helmut Schmidt, in einem Zeit-Interview: Interview mit Helmut Schmidt: Ich bin in Schuld verstrickt, in: Die Zeit, Nr. 36/2007).

„Der Weg des Terrors wurde von getarnt agierenden Personen verfolgt, die zum Sicherheitsapparat gehörten, oder die durch Weisung oder Zusammenarbeit mit dem Staatsapparat verbunden waren. Jede einzelne der Gewalttaten nach 1969 passte genau in ein einheitliches, organisiertes Schema… Die Avanguardia Nazionale wurde ebenso wie der Ordine Nuovo [Anm.: rechtsextreme Organisationen] für einen Kampf mobilisiert, der Teil einer antikommunistischen Strategie war. Diese entstammte nicht etwa staatsfernen Institutionen, sondern dem Staatsapparat selbst, spezifischer dem Bereich der Verbindungen des Staats zur NATO.“
(Vincenzo Vinciguerra, wegen Mordes verurteilter Rechtsterrorist, über die Strategie der Spannung in Italien, Ed Vulliamy: Secret agents, freemasons, fascists… and a top-level campaign of political ‚destabilisation‘. In: The Guardian. 5. Dezember 1990, abgerufen am 27. Juli 2008 (engl.)

Daniele Ganser: Nato-Geheimarmeen und ihr Terror

Die europäischen Staaten unterhielten und unterhalten seit der Zeit des „Kalten Krieges“ zwischen dem kapitalistischen und sozialistischen Staaten Geheimarmeen.

Geheimarmeen war eines der «bestgehüteten, gefährlichsten politisch-militärischen Geheimnis seit dem Zweiten Weltkrieg» («The Observer», 1990)

In: Der Bund. Bern 20. Dezember 2004

„Dass es die Nato-Geheimarmeen gab – Fachjargon: Stay-behind-Armeen –, wurde erstmals im Herbst 1990 in Italien durch Ministerpräsident Giulio Andreotti offiziell bestätigt: In Italien, erklärte Andreotti dem erstaunten Senat, sei die Geheimarmee unter dem Decknamen «Gladio» – das Schwert – als geheime Unterabteilung im Verteidigungsministerium innerhalb des militärischen Geheimdienstes angesiedelt. Ihr Auftrag sei es, im Falle einer Invasion und Besetzung des Landes hinter den feindlichen Linien den Guerillakampf aufzunehmen und eine Untergrundarmee zu bilden.“ (Daniele Ganser, s.o.)

(Geheimdienste) „waren aber selber in Terroranschläge und Manipulationen verwickelt.

In Griechenland zum Beispiel war die Geheimarmee LOK zusammen mit dem Geheimdienst KYP am Militärputsch von 1967 beteiligt.

In Frankreich stellte sich die Geheimarmee zusammen mit der Organisation Armée Secrète (OAS) gegen die Regierung von de Gaulle, als dieser Algerien in die Unabhängigkeit entlassen wollte und darauf vom eigenen
Militär mit Terror bekämpft wurde.“ (Daniele Ganser, s.o.)

Inszenierter Terror: Interview mit Daniele Ganser über die NATO-Armee Gladio

„Dieses Netzwerk hat in allen europäischen NATO-Ländern und auch in neutralen Nationen während des gesamten Kalten Krieges, d.h. von 1947 bis 1991 existiert und in allen diesen Ländern eine doppelte Aufgabe gehabt: Erstens sich gegen eine sowjetische Invasion zu wappnen, dazu hat man Trainings- und Waffenlager angelegt und zweitens hatte es die mögliche Funktion, dass es ganz unabhängig von einer Invasion gegen einen inneren Feind eingesetzt würde. So steht es auch im eingangs erwähnten Dokument des italienischen Geheimdienstes aus den 1950er Jahren. Es ist aber nur in wenigen Ländern zu diesem inneren Einsatz gekommen, dass also Rechtsextreme innerhalb dieser Gladio-Netzwerke in enger Zusammenarbeit mit den entsprechenden Geheimdiensten der Länder und in Kontakt mit den Geheimdiensten der Amerikaner und Engländer tatsächlich Terroranschläge ausgeübt haben.“

Strategie der Spannung

Hansjakob Stehle wird der Begriff „Strategie der Spannung“ zugeschrieben. Er versuchte damit 1977, die Beweggründe für eine Serie von Gewaltakten in Italien zu beschreiben.

Der Begriff ist zynisch, weil er die Verbreitung von Angst und Schrecken in der Zivilbevölkerung verharmlost.

Er ist verdienstvoll, weil er die Existenz eines bewussten und koordinierten Handelns annimmt, wo Chaos zu herrschen scheint.

(http://www.heise.de/tp/artikel/41/41518/1.html)

Unter falscher Flagge

Wikipedia: „Der Ausdruck falsche Flagge ist ein nachrichtendienstlicher, politischer und militärischer Begriff, der ursprünglich aus der Seefahrt stammt. Er bezeichnet eine verdeckte Operation, meist des Militärs oder eines Geheimdienstes, die zur Verschleierung der Identität und der Absichten des tatsächlichen Urhebers vorgeblich von einer anderen, dritten Partei durchgeführt wird. Die Aktion wird also zum Schein aktiv einem unbeteiligten Dritten zugeschrieben, wobei dieser eine Einzelperson, eine Organisation, eine religiöse bzw. Volksgruppe oder auch ein Staat sein kann. Der tatsächliche Akteur handelt dabei also „unter einer falschen Flagge“, was typischerweise vom gezielten Einsatz von Desinformation begleitet wird und zum Schutz vor der Entdeckung des wahren Urhebers strengster Geheimhaltung unterliegt.

Bekannt gewordene Operationen hatten unter anderem die gezielte Rufschädigung, die Inszenierung terroristischer Aktivitäten und die Erschaffung von Kriegsgründen zum Ziel. Derartige Aktionen werden in der Regel so angelegt, dass die betreffende Regierung oder auch die Leitung des jeweiligen Geheimdiensts glaubhaft abstreiten kann, etwas damit zu tun zu haben. Dieses Konzept wurde als Plausible Deniability (Glaubhafte Abstreitbarkeit) in den 1950er Jahren für Aktionen der CIA entwickelt.“

Motive:

Schaffung von Kriegsgründen:

  • Deutscher Überfall auf Sender Gleiwitz (31. August 1939) – Beginn des 2. Weltkrieges
  • Japanischer Angriff auf USA-Marinehafen Pearl Harbor (7. Dezember 1941) – Kriegseintritt der USA in den 2. Weltkrieg
  • Angriff auf das World Trade Center 11.09.2001 – Kriegsbeginn gegen den internationalen Terrorismus für eine einheitliche Weltordnung unter Führung der USA

Inszenierter Terrorismus – Strategie der Spannung:

  • Italien: Die Inszenierung von Terroranschlägen durch geheimdienstnahe rechtsextremistische Gruppierungen in Italien in den 1970er und 1980er Jahren
  • Algerien: Die algerische Regierung initiierte Terroranschläge unter falscher Flagge, führte unter strengster Geheimhaltung einen „schmutzigen Krieg“ gegen die eigene Bevölkerung. Während des Bürgerkriegs der 1990er Jahre starben nach Schätzungen von amnesty international bis zu 200.000 Menschen.

Totale Kontrolle der Bevölkerungen:

  • Deutschland: Reichstagsbrand – Reichstagsbrandverordnung („Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutz von Volk und Staat”)
  • USA: Terroranschlag auf Word Trade Center am 11.09.2001 – USA Patriot ist ein Akro­nym für Unit­ing and Strengt­he­ning America by Provi­ding Appro­priate Tools Requi­red to Inter­cept and ObstructTerro­rism Act of 2001 (Deutsch: “Gesetz zur Eini­gung und Stär­kung Ame­ri­kas durch Bereit­stel­lung geeig­ne­ter Hilfs­mit­tel, um den Ter­ro­ris­mus auf­zu­hal­ten und zu blockieren”) – The American Way of Terrorbekämpfung

Der USA Patriot Act bedroht die Freiheit und Menschenrechte weltweit.

Artikelsammlung Heise.de

Heuchler-Parade am 11.01.2015 in Paris

Trauermarsch der Staatschefs in Paris war eine streng bewachte Inszenierung auf der Nebenstraße – nicht an der Spitze des Volkes.

Die entscheidenden Bilder vom Marsch in der Seitenstraße bei 2:00:00 und enden etwa bei 2:33:05. Man kann sehen, wie die Politiker nach einer Liste aufgestellt werden. Danach marschieren sie los. In der Straße herrscht gespenstische Stille. Am Ende verabschiedet Francois Hollande die Kollegen, geht auf einen – ebenfalls abgesperrten – Platz, und schüttelt einigen Leuten die Hände. Die Politiker, eben noch betroffen Arm in Arm, stiegen in ihre Limousinen und fahren nach Hause.  Mit den Menschenmassen kamen die Regierungschefs zu keiner Sekunde in Berührung.

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Quellen: PRAVDA TV/BBC/20min.ch vom 11.01.2015

Denke daran:

  • Wenn Politiker von Freiheit sprechen, ist die totale Überwachung gemeint,
  • wenn sie von Frieden sprechen, ist es Krieg gemeint.
  • wenn sie von Wohlstand für alle sprechen, dann die größer werdende Spanne zwischen der reichen Elite und dem armen Bürger gemeint.

„Nur die Lüge braucht die Stütze der Staatsgewalt; die Wahrheit steht von alleine aufrecht.“ (Thomas Jefferson)

Ressourcen:

Staatsterror

Thomas Kolnberger – Was ist Terrorismus? – Zur Historischen Einordnung politisch motivierter Gewalt

Inszenierter Terror

Gladio und Terror in Deutschland: Das Oktoberfestattentat

Ein Gespräch mit Jürgen Elsässer über allgegenwärtige V-Leute, Wanderterroristen, computergenerierte Osama-Videos und entmachtete Parlamentarier

Digitalisierung und staatlicher Terrorismus

Von der perversen Logik des Staatsterrorismus

Wir dürfen töten, wen wir für gefährlich halten: Staatsterror mit USA-Drohnen

Leitmedien und die Gegenöffentlichkeit des 11. Septembers: Staatsterror am 11.09.2001

Ex-CIA Agent Ray McGovern zu Attentat in Paris: Vieles erinnert an 9/11

Wolfgang Effenberger – Spaltpilz verdeckt Kriegsvorbereitungen 

Gerhard Wisnewski – Charlie Hebdo: Gründungsakt eines totalitären Europa 

Dr. Paul Craig Roberts – Charlie Hebdo und das Zarnajew-Verfahren: Cui bono?

Gerhard Wisnewski – Charlie Hebdo: Ermittelnder Kommissar begeht Selbstmord

Gerhard Wisnewski – Anschlag auf Charlie Hebdo: Boston 2.0?

Peter Boehringer – Das hat mit dem Islam nichts zu tun?

Charlie Hebdo – Terror in Paris: Hollande beschuldigt USA (Satire!)

Bücher zum Thema:

Daniele Ganser: Nato-Geheimarmeen in Europa: Inszenierter Terror und verdeckte Kriegsführung, 446 Seiten, Verlag: Orell Fuessli; Auflage: 3 (1. April 2009), ISBN-10: 3280061067

Jürgen Elsässer: Wie der Dschihad nach Europa kam – Gotteskrieger und Geheimdienste auf dem Balkan, 256 Seiten, Verlag: Homilius, K; Auflage: 2., Aufl. (2008), ISBN-10: 3897068400

Martin Maurer: Terror Gebundene Ausgabe, 384 Seiten, Verlag: DuMont Buchverlag; Auflage: 2 (5. Januar 2011), ISBN-10: 3832196161

Jürgen Roth: Der stille Putsch: Wie eine geheime Elite aus Wirtschaft und Politik sich Europa und unser Land unter den Nagel reißt, 320 Seiten, Verlag: Heyne Verlag (24. März 2014), ISBN-10: 3453200276

Schlagwörter:

Staatsterrorismus, Inszenierter Terror, Regierungsterror, Krieg gegen den Terror